Freitag, 2. Juni 2017

Populismus – eine Gefahr für die Demokratie?



Populismus – weltweit ein aktuelles Thema. Doch was versteht man eigentlich darunter? Im Populismus verspricht ein Politiker dem Volk das, was es seiner Meinung nach hören will. Das scheint vor allem in der Demokratie, bei der die Meinung des Volkes stark berücksichtigt wird, erfolgversprechend. Doch lange nicht alle Wähler finden dies gut. Die Politiker sollen derselben Meinung sein wie die Wähler, jedoch aus eigener Überzeugung und nicht als Widerspiegelung der Volksmeinung. Aber wie erkennt man Populisten überhaupt? Eines der aktuellsten und wahrscheinlich besten Beispiele ist Donald Trump. Donald Trump wurde, auch wenn viele nicht damit gerechnet haben, am 9.11.2016 zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Wenn man sich nun einmal die Wahlkampfreden Trumps anhört, fällt auf, dass sie meistens sehr provokant sind. Es ist nicht unüblich, dass anstößige, rassistische oder auch frauenfeindliche Äußerungen fallen. Anstatt mit Argumenten zu kontern, werden penetrante Phrasen verwendet, um seinen Standpunkt klar zu machen. Wenn mal keine Antwort auf ein Problem gefunden wird, muss die millionenschwere Immobilienfirma herhalten. Manchmal scheint es so, als würde er nicht unbedingt viel von seinem Fach verstehen und als ob seine Äußerungen unüberlegt und aus der Luft gegriffen wären.  Wenn man dies auf sich wirken lässt, fragt man sich natürlich, warum dieser Mann Präsident geworden ist. Ganz klar, weil die Leute ihn gewählt haben. Es ist nicht genau zu beantworten, warum sie dies getan haben, außerdem hatte wahrscheinlich jeder in gewissen Maßen andere Absichten. Sicher ist jedoch, dass Trump ihnen gesagt hat, was sie hören wollten. Es mag vielleicht auch daran liegen, dass nur ca. 50% der Amerikaner überhaupt gewählt haben, mal ganz zu schweigen davon, dass man nicht unbedingt weiß, aus welcher Bildungsschicht diese stammen.
Zurück zur Frage, wie man Populisten erkennt. Populisten sind der Meinung, dass sie die einzig legitimen (anerkannt, gültig) Vertreter des wahren Volkes seien. Die antipluralistische Haltung ist im Populismus also ganz wichtig. Pluralismus ist die gleichberechtigte Existenz von verschiedenen Lebenseinstellungen und Lebensstilen, Antipluralismus ist somit die Gegenbewegung dazu.



Um nochmal auf das Beispiel Donald Trump im Zusammenhang mit dem Antipluralismus zurückzugreifen: Im Mai sagte Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung etwas Auffälliges, das jedoch nicht übermäßig beachtet wurde, da er ja wie schon bekannt häufig anstößige Dinge von sich gibt. Er sagte: "The only thing that matters is the unification of the people, and all the other people don’t matter.“, was übersetzt heißt: „Das einzige, was zählt, ist die Einheit des Volkes, all die anderen Menschen zählen nicht.“ Dieser Satz spiegelt die antipluralistische Haltung sehr gut wider, denn es bedeutet so viel wie: Es gibt ein wahres Volk und einen wahren Vertreter des Volkes, nämlich ihn. Wer gegen ihn ist, ist automatisch nicht Teil des wahren Volks und wird somit moralisch und politisch ausgeschlossen. Dies erinnert alles stark an eine Regierungsform, die vor über 70 Jahren in Deutschland herrschte und nichts mehr mit Demokratie zu tun hatte. Zu nennen ist an dieser Stelle auch eine der wahrscheinlich bekanntesten Aussagen, die man von Trump gehört hat: es soll eine Mauer zwischen Amerika und Mexiko errichtet werden, um illegale Einwanderung, Drogenhandel und im allgemeinen Kriminalität zu stoppen. Diese Mauer soll seiner Meinung nach sogar von Mexiko selber bezahlt werden. Damit ist der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto - nicht überraschend - gar nicht einverstanden. Hier gibt es natürlich wieder verschiedene Meinungen, meine persönliche ist, dass dieses Vorhaben definitiv populistisch ist. Im Populismus ist es ja auch so, dass auf komplexe Probleme, in diesem Fall die illegale Einwanderung, einfache und schnelle Lösungen präsentiert werden, hier also einfach eine Mauer an der Grenze zu bauen, die nebenbei erwähnt über 3100 Kilometer lang ist. Meiner Meinung nach ist das zu banal, wahrscheinlich unmöglich und darüber hinaus menschenverachtend. Dazu muss man jedoch auch sagen, dass Populisten oft besser im Reden als im Umsetzen jener Taten sind.
Nun lässt sich die in der Überschrift genannte Fragestellung, die ja lautet, ob der Populismus eine Gefahr für die Demokratie ist, etwa folgendermaßen beantworten: Populismus ist insofern eine Gefahr für die Demokratie, als er zu sehr verallgemeinert und verschiedene Lebenseinstellungen und Meinungen nicht berücksichtigt werden, obwohl die Akzeptanz auch anderer Meinungen in einer Demokratie unverzichtbar ist. Außerdem werden Minderheiten völlig außen vor gelassen, da sie nicht als wichtig gelten und manchmal sogar als die Schuldigen für Missstände herangezogen werden. Wenn eine einzelne Person bzw. Partei zu viel Macht bekommt, könnte es gefährlich werden, da das Volk so an Macht verliert und diese eine Person dann viel mehr Vorhaben durchsetzen könnte, wie z. B. Gesetze verändern, seine Machtposition erweitern oder eventuelle Manipulation des Volkes vornehmen. Das Selberdenken ist in diesen Fällen sehr wichtig. Man sollte sich nicht von scheinbar einfachen Lösungen verführen lassen.

-Lara Ratjen

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